Zitate zum Thema „Notkredit“

57 Zitate

Alle hier angezeigten Zitate wurden automatisiert erfasst und sind daher ohne Gewähr. Sollten Sie ein fehlerhaft zugeschriebenes Zitat finden, können Sie es uns melden. Nutzen Sie dafür die Meldefunktion im Menü neben dem Namen der zitierten Person.

Unsere Verfassungsklage hat dazu geführt, dass die Landesregierung einen so minimalen Anteil über einen Notkredit abdeckt, dass die Summe bei Erfolg der Klage aus dem laufenden Haushalt gestemmt werden könnte.

Annabell Krämer

Melden
Einbetten
Teilen

Themen:

Quellen:

Die Welt - Schleswig-Holstein plant weiteren Notkredit für 202524.09.2024

Wir haben die Pflicht und die Verantwortung, auf die Einhaltung der Verfassung zu pochen.

Serpil Midyatli

Melden
Einbetten
Teilen

Themen:

Quellen:

N-Tv - SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein06.09.2024

Unsere verfassungsrechtlichen Zweifel in der schwarz-grünen Haushaltspolitik sind im Verlauf der ganzen Diskussion jetzt auch nicht kleiner geworden.

Christopher Vogt

Melden
Einbetten
Teilen

Themen:

Quellen:

N-Tv - SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein06.09.2024

Bei der Haushaltsaufstellung Anfang des Jahres keine einzige Alternative vorzulegen und nun gegen den Haushalt zu klagen, ist keine seriöse Politik.

Ole Plambeck

Melden
Einbetten
Teilen

Themen:

Quellen:

N-Tv - SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein06.09.2024

Also es fehlt schon an dieser erheblichen Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage durch die insoweit vorliegenden Naturkosten.

Simon Kempny

Melden
Einbetten
Teilen

Themen:

Quellen:

N-Tv - SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein06.09.2024

Die CDU und die Grünen haben sich entschieden, dem Land Schleswig-Holstein einen harten Sparkurs zu verordnen. Sie beantworten eine Krise mit einem Sparkurs. Dabei zeigen auch gerade die jüngsten Krisen, dass es wichtig ist, gerade jetzt zu investieren. Das wäre eine Antwort auf diese Krise gewesen und nicht weitere Verunsicherung durch Sparmaßnahmen.

Serpil Midyatli

Melden
Einbetten
Teilen

Themen:

Quelle:

Norddeutscher Rundfunk (NDR) - Neuverschuldung: Zu viel, zu wenig oder so richtig? Landtag diskutiert16.10.2024

Weil sich heute einmal mehr zeigt: Es gibt Unterschiede zwischen den demokratischen Parteien in diesem Land. Es macht einen Unterschied, wen Bürgerinnen und Bürger wählen.